Foto: Pöppel

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Für Samstag, 02.05.2020, 16.00 Uhr, war auf dem Memminger Marktplatz eine Demonstration gegen die Grundrechtseinschränkungen im Rahmen der Corona-Krise bei der Stadtverwaltung angezeigt worden. Die Veranstalterin hatte aber am Donnerstagnachmittag, 30.04.2020, die Veranstaltung abgesagt. Die Auflagen der Stadt Memmingen und die hohe Verantwortung waren wohl eine zu schwere Last für die Anmelderin.

Trotzdem kamen aber rund 200 Menschen auf den Memminger Marktplatz. Die Polizei war gut vorbereitet Einsatzzüge der Bereitschaftspolizei vor Ort und Beamte der Polizeiinspektion Memmingen. Wer waren die Teilnehmer? Man kann sagen wenig organisierte Gruppen. Es waren viele Bürger, die sich Sorgen machen, um ihre Existenz, um unser Land und unser Grundgesetz. Fairerweise muss aber auch sagen, die Verschwörungsrethoriker waren auch vor Ort. Alle Besucher des Marktplatzes waren bemüht sich an den Mindestabstand zu halten und keinen Anlass für Maßnahmen der Polizei zu geben. So ließ die Polizei die Bürger sich auch versammeln. Zwischendurch sprachen Polizisten vereinzelt Personen an, aber immer freundlich und verständnisvoll und genauso reagierte dann auch das Gegenüber. Die Führer des Einsatzes zeigten Fingerspitzengefühl und ließen die Menschen gewähren. Gegen 16.30 Uhr kam der Polizei dann der Regen zur Hilfe und die Versammlung löste sich so friedlich auf wie sie begonnen hatte. Im Gegensatz zu der Versammlung am Vormittag in Kempten, wurden in Memmingen keine Personalien erfasst.

Das deutsche Versammlungsrecht ist ein wichtiger Bestandteil unserer Demokratie. Sicherlich muss man in Zeiten von Corona beim Auflagenbescheid etwas mehr drauflegen als noch im vergangenen Jahr. Wichtig ist aber, dass eine Demonstration noch machbar sein muss. In Bayern werden Versammlungen derzeit auf 50 Teilnehmer begrenzt und man sieht ungern Zaungäste. Für Anmelder wird es dann aber schwierig bei der Frage, habe ich auch Verantwortung für die Zaungäste oder nur für meine Gruppe von 50 Demonstranten. Heute haben die Bürger aber gezeigt, dass man sich auch mit 200 Personen auf dem Marktplatz treffen kann, seine Stimme erheben und trotzdem sich an die Corona-Regeln halten kann. Das war ein gutes Zeichen für die Zukunft und von der Einsicht der Demonstranten.

Etwas erschreckend waren schon so einige Gespräche mit Leuten, die alles in Frage stellen, wie die Gefährlichkeit des Virus, die Ansteckungsgefahr, die Fallzahlen, die Maßnahmen. Es fehlt auch das Verständnis, warum man in Deutschland das Land runtergefahren hat. Der Sinn war dem einen oder anderen nicht ganz klar. Die Demonstration hat aber auch gezeigt, dass nach 43 Tagen Ausgangsbeschränkungen die Nerven dünner geworden sind und die Menschen sich nach Freiheit sehnen. Die Politik muss Lösungen erarbeiten, die die Menschen mittragen können.

Nochmals ein Lob an die Polizeikräfte aus Bamberg und Memmingen, die Fingerspitzengefühl gezeigt haben und die Auflösung der Versammlung dem Regen überlassen haben.

 

PRESSEMELDUNG DER POLIZEI

Auf dem Marktplatz in Memmingen fand zwischen 16.00 und 17.00 eine Versammlung statt, die sich offensichtlich gegen die aktuellen infektionsschutzrechtlichen Beschränkungen richtete.

Zwar war eine zuvor angemeldete und von der Stadt Memmingen unter Auflagen genehmigte Versammlung zur gleichen Thematik zuvor von der Anmelderin abgesagt worden, es fanden sich aber dennoch bis zu 150 Versammlungsteilnehmer ein, die mit mitgebrachten Transparenten und Plakaten gegen die Corona-Beschränkungen demonstrierten. Darunter war auch die Anmelderin der ursprünglichen Versammlung. Von der Stadt Memmingen wurde die Zusammenkunft als neue Versammlung gewertet, die unter den bereits zuvor erlassenen Auflagen, insbesondere der Einhaltung der persönlichen Abstände, durchgeführt werden konnte. Zwar gab sich eine Versammlungsleitung nicht zu erkennen, die Versammlung verlief aber ausgesprochen friedlich. Auch die persönlichen Abstände wurden eingehalten. Nur nach Abschluss der Versammlung mussten von Seiten der eingesetzten Kräfte Platzverweise ausgesprochen werden, da sich einige Teilnehmer nicht rasch genug von der Versammlungsörtlichkeit entfernten. Die Polizei Memmingen prüft nun gemeinsam mit der Stadt Memmingen, ob aufgrund der fehlenden Anmeldung der Versammlung Verstöße gegen das Versammlungsgesetz vorliegen.

 



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